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Steuerliche Forschungsförderung starkes Signal an Mittelstandsregion Schwarzwald-Baar-Heuberg

Zur Vorstellung der von Bundesforschungsministerin Anja Karliczek und Wirtschaftsminister Peter Altmaier erarbeiteten High-Tech-Strategie erklärt der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Thorsten Frei:

Innovationen sind der Rohstoff unseres Landes, den es in einem zunehmend von Globalisierung geprägten Wettbewerb mit staatlichen chinesischen Konzernen und amerikanischen Internetgiganten zu fördern gilt. Der Motor von Fortschritt und Innovation ist bei uns in Deutschland der Mittelstand, schließlich haben gerade einmal 0,4% der deutschen Unternehmen mehr als 250 Mitarbeiter. Deshalb ist es richtig, dass wir die im Koalitionsvertrag verankerte Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung für den Mittelstand schnell auf den Weg bringen. Schließlich ist Deutschland noch immer eines der 7 von 34 OECD-Mitgliedsländern, die bis heute keine Forschungsförderung betreiben.

Der von Bildungsministerin Anja Karliczek und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier erarbeitete Vorschlag zeugt von großem Augenmaß. Um Mitnahmeeffekte von Konzernen zu verhindern, werden nur Unternehmen mit weniger als 3.000 Mitarbeiter in den Genuss kommen. Die Lösung, dass auch Auftragsforschung steuerlich absetzbar sein, zeugt ebenso von Ausgewogenheit, da somit auch kleinere Betriebe ohne eigene FuE-Abteilung in den Genuss der Förderung kommen. Für eine Stärkung der Start-Up-Szene steht die gute Idee, dass den Unternehmen, die nach der Neugründung regelmäßig rote Zahlen schreiben, der entsprechende Betrag ausgezahlt wird. Das wiederum steigert die Attraktivität, in Deutschland innovative Unternehmen zu gründen.

Gerade für unsere starke Mittelstandsregion wäre die vorgestellte Forschungsförderung ein echtes Plus für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und den Wohlstand der Menschen in der Zukunft.

Insofern hoffe ich, dass sich SPD-Finanzminister Scholz nicht ideologisch gegen die vorgestellten Pläne stellt, sondern vielmehr Kraft und Energie für eine europarechtskonforme Umsetzung der Pläne aufwendet.