Beim Gemeindebesuch in Brigachtal ging es in Anwesenheit von Fraktionsvertretern einerseits um aktuelle Projekte wie die Ausweisung von kleineren Baugebieten, eine Brückenerneuerung über die Bahn, Innenentwicklung, das neue und beim Besuch besichtigte Gemeindehaus in Überauchen, selbstverständlich aber auch um den geplanten Standortübungsplatz der Bundeswehr auf Gemarkung der Gemeinde. „In Brigachtal ist immer viel geboten, aber stets auch alles gerichtet“, konstatierte Thorsten Frei.
Bürgermeister Michael Schmitt stellte zunächst die größten Aufgaben der Gemeinde vor: die gemeinsame Wasserversorgung mit Bad Dürrheim wird angestrebt, ebenso die Ausweisung eines neues Gewerbegebiets auf dem einstigen Gelände des FC Kirchdorf, eine neue Kita in Überauchen, um die starke Nachfrage zu decken, oder der geplante Neubau der Mühlenbachbrücke über die Bahn. „Es ist auffallend, wie man in Brigachtal Entwicklungen früh erkennt und entsprechend reagiert. Die Vorhaben zeigen aber auch, dass einem die Aufgaben in einer Kommune nie ausgehen“, sagte Frei, der eingangs auf die Corona-Krise und deren Auswirkungen auf die Gemeinden einging.
Hier betonte er die finanzielle Unterstützung der Kommunen (Verzicht auf Gewerbesteueranteil) und den Kreis (Erhöhung des Anteils der Kosten der Unterbringung von 50 auf dauerhaft 75 Prozent). Frei hob aber auch die über Jahre gewachsene Unterstützung in der Kinderbetreuung, die 50-prozentige Förderung beim Breitbandausbau oder die Fördermöglichkeiten bei der Digitalisierung der Schulen hervor. Ebenso ging er auf das geplante Baulandmobilisierungsgesetz ein, das für Brigachtal gerade in der Arrondierung von bestehenden Baugebieten großen Nutzen über ein beschleunigtes Genehmigungsverfahren brächte. Auch die Städtebausanierung werde vom Bund vorangetrieben und mit immer mehr Geld unterstützt.
Thorsten Frei ging auch auf das Treffen mit Generalinspekteur Zorn mit den Gemeindevertretern, Landrat und Abgeordneten im Weißwald/Ochsenberg bei Brigachtal am selben Tag ein, wo die Bundeswehr einen Standortübungsplatz einrichten möchte. „Ich sehe sehr positiv, dass der Generalinspekteur von einem ergebnisoffenen Verfahren spricht und auf ein Einvernehmen setzt.“ Zorn halte es mit Blick auf naturschutzrechtliche Belange durchaus für möglich, dass es nicht zum Standortübungsplatz komme. Grundsätzlich werde das Verfahren noch Jahre brauchen. Bürgermeister Michael Schmitt berichtete ebenfalls von einem guten Gespräch. Die Gemeinde selbst hofft natürlich, dass das beliebte Naherholungsgebiet nicht für Militärübungen genutzt wird, was in der Diskussion mit Gemeinderäten deutlich wurde.
