Am Samstag, 14. Mai 2022, findet unter dem Motto „Wir im Quartier“ der bundesweite Aktionstag der Städtebauförderung in 565 Städten und Gemeinden statt. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
„Die Städtebauförderung des Bundes ist eine immens wichtige Stütze für die Kommunen, wenn es darum geht, die eigene Attraktivität hoch zu halten und eine bedarfsgerechte Entwicklung zu ermöglichen. Das gilt ganz besonders für die heutige Zeit, in der sich schwerwiegende Krisen aneinander reihen und die Kommunen dadurch finanzielle Einbußen wegstecken müssen.
Durch die Corona-Pandemie sind wichtige Steuereinnahmen weggebrochen, da viele Unternehmen schließen oder im eingeschränkten Betrieb operieren mussten. Zum Teil sind die negativen Effekte dauerhaft, was sich abträglich auf die Innenstadtattraktivität auswirkt. Aktuell führt der Krieg in der Ukraine zu großen Flüchtlingsbewegungen und ebenso großen Integrationskosten. Vielen Kommunen steht das Wasser bis zum Hals, was zur Folge hat, dass manche bauliche Entwicklung ins Hintertreffen geraten oder auf die lange Bank geschoben werden dürfte, da die Spielräume geschrumpft sind.
Zum Glück gibt es seit mehr als 50 Jahren die Städtebauförderung des Bundes als verlässlichen Partner der Kommunen. Damit bietet der Bund zusammen mit den Ländern einen sachgerechten Ausgleich und leistet einen enorm wichtigen Beitrag für eine passgenaue Kommunalentwicklung. Allein im letzten Jahr hat der Bund im Schwarzwald-Baar-Kreis 12 Projekte im Volumen von 10.000 bis 800.000 EUR gefördert. Vieles davon wäre ohne die Kofinanzierung des Bundes schlicht und einfach nicht zu realisieren gewesen.
Zusammen mit dem Bundesprogramm zur Sanierung kommunaler Einrichtungen, von der jüngst die Sanierung des Donaueschinger Parkschwimmbads mit 2 Mio. EUR gefördert wurde, ist die Städtebauförderung ein Garant für die Attraktivität des Lebens im ländlichen Raum. Entscheidend ist, dass diese Förderprogramme auch in Zukunft leistungsstark und zielgenau fortgeführt werden.“
Zum Hintergrund:
Seit über 50 Jahren ist die Städtebauförderung das wichtigste Instrument einer integrierten Stadtentwicklung. Sie hat das Bild vieler Städte und Gemeinden nachhaltig positiv geprägt. Ganzheitliches Planen, Entscheiden und Handeln, aber auch Engagement, Initiative und Kreativität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort werden durch die Städtebauförderung zum Ausgangspunkt einer vorausschauenden und bedarfsgerechten Stadtentwicklung. Mehr als 12.100 Gesamtmaßnahmen wurden von 1971 bis 2021 gefördert – in 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seitdem fast 20 Mrd. EUR in seinen Programmen bereitgestellt.
