Blick über den Tellerrand beim Gespräch mit Thorsten Frei im Bundestag
Tim Büchler aus Wolterdingen, Nico Trissler aus Donaueschingen und Jens Erdmenger aus Aasen, drei Schüler der 11. Kursstufe des Fürstenberg Gymnasiums Donaueschingen halten sich von Donnerstag bis Sonntag gemeinsam mit Schulleiter Mario Mosbacher in Berlin auf. Dort nehmen Sie im Abgeordnetenhaus an einer Simulation des Europäischen Parlaments (SIMEP) teil, um das Verständnis von Entscheidungsprozessen in Europa zu vertiefen. Dafür schlüpfen sie in die Rolle von Politikern aus Polen, Kroatien und Estland.
Um den politischen Schwerpunkt der Studienreise zu untermauern, haben die vier Gäste von der Baar zur Abrundung auch einen Abstecher in den Deutschen Bundestag unternommen, wo sie den direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei für ein Gespräch rund um Politik am Donnerstagabend trafen.
Zunächst arbeitete Thorsten Frei mit den Schülern die Unterschiede der Arbeit im nationalen Bundestag und im Europäischen Parlament heraus. „Das Europäische Parlament ist deutlich extremer, was die Positionen angeht. Das resultiert aus den unterschiedlichen Interessen der derzeit 28 Mitgliedsstaaten, der deutlich höheren Anzahl an vertretenden Parteien und Fraktionen und natürlich auch daraus, dass ein Drittel der Mitglieder des Europäischen Parlaments Europa ganz klar ablehnen“, so Frei.
Im Anschluss berichtete Thorsten Frei von seiner Arbeit im Bundestag, insbesondere seiner Mitgliedschaft im Europaausschuss und dem Auswärtigen Ausschuss. In diesem Zusammenhang unterstrich Frei, dass sich im Vergleich zur letzten Wahlperiode viel verändert habe, insbesondere was die Debattenkultur angeht. „Heute wird das gesamte Spektrum von Meinungen, die noch mit der Demokratie vereinbar sind, im Bundestag abgebildet.“ Ganz auffällig ist für ihn nach eigener Erfahrung, dass die politische Theorie, wonach das Meinungsspektrum durch einen Kreis abgebildet wird, in der Praxis erlebbar ist. Das zeigt sich insbesondere in der Außenpolitik, wo AfD und Linke eine deckungsgleiche Meinung in Bezug auf Russland, die USA und den Einsatz der Bundeswehr haben. „In einer globalisierten Welt beginnen unsere Interessen als Exportweltmeister aber nicht erst an der Grenze Deutschlands. Diese Ansicht, die im ganzen rechten und ganz linken Spektrum im Bundestag nahezu deckungsgleich vertreten wird, halte ich für vorsintflutlich.“
Das weitere Gespräch drehte sich etwa um die Bedeutung von Mehrheitsentscheidungen in unserer Demokratie, den mehrjährigen Finanzrahmen der EU, die Griechenland-Rettungspakete, die Abschaffung des §219 StGB und das damit verbundene Werbeverbot für Abtreibungen, die inhaltlichen und personellen Zusammenarbeit mit AfD und Linken oder auch das Instrument der Fragestunden im Parlament.
