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Rück- und Ausblick bei CDU-Weihnachtsfeier in Donaueschingen

Gelegenheit für einen politischen Rück- und Ausblick bietet die traditionelle CDU-Weihnachtsfeier in Donaueschingen. An diesem sehr gut besuchten Abend sprach Thorsten Frei von einem guten Jahr für Deutschland. Kritisch blickte er allerdings auf das Wahljahr zurück.

„Wir als CDU haben keinen guten Lauf gehabt.“ Ärgerlich sei, dass sich die Probleme der Großen Koalition in Berlin negativ auf die Ergebnisse vor Ort bei den Kommunalwahlen mit unseren eigentlich sehr guten Kandidaten auswirkten. „Eine starke CDU tut der Stadt gut, davon kann sich jeder beim Blick auf die Entwicklung Donaueschingens in den vergangenen Jahrzehnten überzeugen“, meinte der Abgeordnete. Nun gelte es, die eigene Stabilität als Volkspartei wiederzugewinnen. Stabilität sei für den Erfolg wichtig für das ganze Land. Eine Situation wie in Thüringen nach der Landtagswahl sei für die CDU daher nicht hinnehmbar.

Allerdings werde die Arbeit der Koalition leider weiterhin durch Personaldebatten bei beiden Koalitionspartnern in den Hintergrund gedrängt. „Auf der Welt passiert derzeit sehr viel. Bei uns hingegen stimmt der Rahmen für ein friedliches und glückliches Zusammenleben. Bei allen bestehenden Aufgaben und Problemen geht es uns gesamtgesellschaftlich betrachtet so gut wie nie zuvor. Die Lohn- und vor allem Rentensteigerungen waren in den vergangenen Jahren sehr hoch. Die Steuereinnahmen liegen auf Rekordniveau, ebenso die Beschäftigtenzahlen. Wir haben eben einen erneuten Rekordhaushalt verabschiedet und nun schon das siebte Jahr hintereinander keine Schulden gemacht – davor 40 Jahre jährlich neuen Schulden. Den Kommunen geht es gut. Ich empfehle jedem, mal einen Schritt zurück zu treten, um zu sehen, wo wir wirklich stehen – auch in internationalen Vergleich“, sagte Frei.

Zur Koalition meinte Thorsten Frei, dass diese in der zweiten Legislaturperiode kein Wunsch- und Herzensthema gewesen sei und nun auch allmählich der Vorrat an Gemeinsamkeiten zur Neige gehe. So schlecht wie von den Menschen oft beurteilt, sei die Koalition aber nicht, wie jüngst eine Studie der Bertelsmann-Stiftung attestiert habe. „Danach sind bereits nach 15 Monaten des Koalition 61 Prozent der Ziele aus dem Koalitionsvertrag umgesetzt oder in der Umsetzung – ein noch nie erreichter Wert. Von unserer Seite würden wir die Arbeit gerne fortsetzen.“

Abschließend verteidigte Frei auch das angestrebte Plus für Militärausgaben. „Wir müssen international mit der Nato oder Europa handlungsfähig bleiben. Internationale Konflikte schlagen negativ nach innen durch, wie uns die Syrienkrise zeigte. Ziehen sich die USA zurück, sind Andere zur Stelle. Das Flüchtlingsproblem haben aber letztlich wir.“