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PARLAMENTSWAHL IN ALBANIEN IM BLICK

Als Länderberichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Albanien sowohl im Auswärtigen Ausschuss, als auch im Europaausschuss traf sich Thorsten Frei zusammen mit einigen weiteren Kollegen seiner Fraktion, um mit Vertretern der Demokratischen Partei Albaniens (DP), die wie die CDU Deutschlands zur EVP-Parteienfamilien gehört, um über die im Juni in Albanien stattfindende Parlamentswahl zu sprechen.

Bei dem Gespräch ging es vor allem um das Programm der DP, um die 2013 bei der letzten Wahl verlorene Regierungsverantwortung zurückzuerobern. Der Parteivorsitzende und Parlamentsabgeordnete Lulzim Basha erläuterte den deutschen Partnern zunächst die Schwerpunkte seines Reformpaketes, das er für den Fall eines Wahlsieges einlösen will. Ganz zuoberst steht für ihn die Bekämpfung des grassierenden Cannabis-Anbaus, der über die Landesgrenzen hinaus einen Schatten auf den kleinen Adria-Anrainer wirft. Ein Rezept für die Bekämpfung soll die Gründung einer Gendarmerie sein, die sich in den ersten zwei Jahren ausschließlich beim Lösen des Drogenproblems bewähren soll.

Darüber hinaus will Basha die Wirtschaft ankurbeln, da nur wirtschaftliche Entwicklung dafür sorgen kann, dass Korruption zurückgedrängt wird und sich gute und gefestigte Staatsstrukturen etablieren können. Daneben sollen sich die Hochschulen stärker auf die für Albanien wichtigen Wirtschaftsbereiche Landwirtschaft, Tourismus und Energie konzentrieren und es sollen wichtige Infrastrukturprojekte vorangetrieben werden, die von der gegenwärtigen sozialistischen Regierung sträflich vernachlässigt worden seien.

Thorsten Frei hob hervor, dass die vorgestellten Punkte aus seiner Sicht sehr schlüssig seien und dass es ein Novum für die albanische Politik sei, dass sich die DP intensiv mit thematischen Alleinstellungsmerkmalen beschäftigte. Frei bekräftigte, dass konstruktive, inhaltlich gut vorbereitete und mit Fakten unterfütterte Kritik an der Regierung bei den Menschen nicht unerkannt bliebe und sich sicher auch am Ergebnis der DP ablesen lassen werde.

Daneben diskutierten die deutschen und albanischen Abgeordneten die Grenzen und Möglichkeiten elektronischer Wahlsysteme.

Thorsten Frei MdB