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„Opposition für neue Stärke nutzen“

Große Geschlossenheit demonstrierten die Mitglieder des CDU-Stadtverbands Villingen-Schwenningen bei der Jahreshauptversammlung. Alle Vorstandsmitglieder um den Vorsitzenden Thomas Herr erhielten bei ihrer Wiederwahl 100 Prozent der Stimmen, ebenso einige junge Mitglieder, die in den Vorstand aufrückten. Dies freute auch den Kreisvorsitzenden Thorsten Frei, der sich ein vergleichbares Bild in der CDU im Wahljahr auf Landes- und Bundesebene gewünscht hätte.

Thorsten Frei dankte in seiner Ansprache erst einmal allen Helfern „für die großartige Unterstützung im Wahlkampf“. Ob beim Plakatieren, bei Ständen auf den Märkten oder bei den „tollen Veranstaltungen in der Stadt“, alles sei hervorragend gelaufen: Politik ist ein Mannschaftssport, in dem man nur gemeinsam erfolgreich sein kann“, betonte Frei. Diese Unterstützung habe Raphael Rabe im Landtagswahlkampf durch die Pandemie-Einschränkungen leider gefehlt“, bedauerte Thorsten Frei.

„2021 ist für uns ein besonders hartes Jahr mit der Pandemie, einem gehandikapten Landtagswahlkampf und einem sehr schlechten Wahlergebnis. Das war und ist bitter. Das hat seine Fortsetzung leider bei der Bundestagswahl gefunden“, bilanzierte Frei die zurückliegenden Monate. „Politisch und moralisch waren das schwierige Monate. Ich denke hier vor allem an die  Maskenaffäre. Hier hat die Union viel an Glaubwürdigkeit eingebüßt und damit wertvolles Kapital verspielt. Schwierig waren auch die Kandidatenlösung und ein lange unkontrolliert geführter Wahlkampf.“

Thorsten Frei verteidigte das Verhalten der Union nach der Wahl: „Wir treten bei jeder Wahl an, um das Gestaltungsamt zu bekommen. Deshalb waren unsere Bemühungen um das Ausloten einer Jamaika-Koalition auch richtig. Denn Politik ist kein Selbstzweck, sie hat den Menschen zu dienen.“ Nun aber stehe man nach starken Verlusten bei zwei Bundestagswahlen vor einer notwendigen Erneuerung der Partei. Es habe eine spürbare Entfremdung von Parteispitze und Basis gegeben. „Ich halte es grundsätzlich für richtig, dass Entscheidungen in den entsprechenden Gremien gefällt werden, aber wir müssen Formen finden, die Basis besser zu beteiligen. Dieser Wunsch der Basis sei bei der Kandidatenwahl mehr als deutlich geworden. „Aber wir brauchen auch wieder mehr Akzeptanz für  einen Vorsitzenden oder eine Vorsitzende, wenn diese von der Mehrheit gewählt wurde. Wir bekommen in vier Jahren den vierten Vorsitzenden. Das sind nun leider Verhältnisse wie bei der SPD, die wir nie wollten“, meinte Frei.

Deutlich werde auch, „dass Wahlen immer mehr Personenwahlen werden, die eine Parteiprogrammatik überlagern. Darauf müssen wir uns bei künftigen Wahlen einstellen. Vor allem aber müssen wir die Rolle in der Opposition nutzen, unsere Positionen wieder deutlich zu machen, eine Einheit zu werden und für den Wähler wieder glaubwürdig zu werden.“