Die Bilder des Schiffes „Lifeline“, mit dem eine deutsche Hilfsorganisation die Rettung schiffbrüchiger Migranten im Mittelmeer durchführt und das seit Tagen mit 233 Personen im Mittelmeer ausharren musste, bestimmen seit Tagen die Medien. Die Regierungen von Italien, Spanien und Malta sind lange Zeit hart geblieben, was ein Verbot des Einlaufens in die landeseigenen Häfen anging. Die Situation von Flüchtlingen auf dem Schiff und im Mittelmeer wurde auch im Deutschen Bundestag analysiert.
Nach der kabarettreifen Leistung seines Vorredners von den Linken verwies Thorsten Frei zunächst auf die Faktenlage im Zusammenhang mit Flüchtlingen im Mittelmeer. Im ersten Halbjahr dieses Jahres sind etwa 40.000 Menschen vom afrikanischen Kontinent nach Europa gekommen. Das ist halb so viel wie letztes Jahr, und es sind vielleicht 20 Prozent gegenüber den Zahlen aus dem Jahr 2016.
Für Frei hat das auch etwas damit zu tun, dass in den vergangenen Jahren vielfältige Maßnahmen ergriffen wurden, um insbesondere die Hilfs- und Rettungsinfrastruktur zu verbessern. Das gilt für Europa und Italien gleichermaßen. In diesem Zusammenhang verwies er beispielsweise auf die deutschen Marinesoldaten, die im Rahmen von EUNAVFOR MED Operation Sophia bereits .mehr als 22500 Menschenleben im Mittelmeer gerettet haben.
Gleichzeitig ist es ein großes Problem, dass „trotz der zurückgehenden Zahl der Flüchtlinge, die über das Mittelmeer gekommen sind, die Zahl der Toten immer noch hoch ist: 850 Tote im Mittelmeer alleine in diesem Jahr.“
Deswegen muss es die Konsequenz sein, „dass wir alles unternehmen müssen, damit die Menschen diesen gefährlichen Weg über das Mittelmeer gerade nicht nehmen.“ Dafür hat Deutschland viel Geld zur Verfügung gestellt, um Fluchtursachen in den Herkunftsländern zu belkämpfen und natürlich auch den europäischen Grenzschutz zu verstärken. „Wir möchten dafür sorgen, dass ihnen dort geholfen wird, wo sie leben“, so Frei weiter. Und gleichzeitig „wollen wir bis zum Jahr 2020 Frontex auf 10.000 Grenzschützer aufstocken.“
Auch für Thorsten Frei ist klar, dass diejenigen, die im Mittelmeer gerettet werden, selbstverständlich gerettet werden müssen. Aber diese Menschen müssen nicht zwangsläufig an das europäische Ufer gebracht werden, sondern an das nächstgelegene.
Dafür müssen Deutschland und Europa mit den Ländern an der afrikanischen Mittelmeerküste, aber auch dem Süden der Maghreb-Länder sprechen und nach Lösungen suchen. Das wird aus Sicht von Thorsten Frei zwar viel Geld kosten, böte aber auch große Chancen.
Trotz der großen Schwierigkeiten in Libyen ist der libysche Grenzschutz ein gewisser Lichtblick. Allein seit letztem Mittwoch wurden durch diesen 2.000 Menschen aus dem Mittelmeer gerettet hat. Darauf sollten wir weiter aufbauen.
Entscheidend ist am Ende ein adäquater europäischer Rahmen. Thorsten Frei hofft, dass auch die nächsten zwei Tage in Brüssel helfen, dort einen ordentlichen Schritt weiterzukommen.
