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Koalition setzt Segel für weitere Erholung der Wirtschaft

Kurzarbeitergeld und Überbrückungshilfen verlängert

Zu den Ergebnissen des gestrigen Koalitionsgipfels erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:

„Die Ergebnisse des gestrigen Koalitionsausschusses sind eindeutig. Die Bundesregierung steht an der Seite der Bürger, wenn es darum geht, coronabedingte Verwerfungen auszugleichen. Schließlich ist die Krise noch nicht vorbei.

Folgerichtig wurden nun die Möglichkeit zum Bezug von Kurzarbeitergeld auf maximal 24 Monate bis Ende 2021 und die Überbrückungshilfen für Unternehmen mit massiven Umsatzeinbrüchen bis Ende dieses Jahres verlängert. Das gilt auch für den vereinfachten Zugang zur Grundsicherung für Kleinunternehmer, Soloselbständige und Künstler, der bis zum 31. Dezember 2020 offen bleibt. Damit erhalten wir die wirtschaftliche Substanz und schützen Arbeitsplätze. Die damit verbundenen Milliardensummen sind gut angelegtes Geld.

Ich bin überzeugt, dass wir mit unserem Maßnahmenmix richtig liegen und dafür sorgen, dass wir besser aus der Krise kommen, als vorher gedacht und insbesondere viel besser als viele andere Staaten. Darauf deuten nicht zuletzt der zunehmende positive Trend im Geschäftsklimaindex sowie die leichte Korrektur nach oben bei den Quartalszahlen.

Etwas mehr hätte ich mir ehrlicherweise bei der notwendigen Reform des Wahlrechts erhofft. Die Absenkung der von uns vorgeschlagenen Reduzierung der Wahlkreise von 299 auf 280 wird von der SPD mitgetragen. Deshalb bin ich überzeugt, dass wir auch eine Reform hinbekommen hätten, die schon im kommenden Herbst trägt. Das wäre ein ebenso starkes Signal an die Menschen in Deutschland gewesen wie die gestern Abend vereinbarten Corona-Hilfen.“