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„Koalition besser als ihr Ruf“

 

„Die Koalition ist besser als ihr Ruf“, verteidigte Thorsten während der Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbands Villingen-Schwenningen die Arbeit der Regierung in Berlin. Bereits nach 18 Monaten, so habe die renommierte Bertelsmann-Stiftung der Koalition attestiert, seien zwei Drittel der 296 Versprechen im Koalitionsvertrag eingelöst oder angepackt. „Diese gute Bilanz wird leider von Personaldiskussionen in der Union und beim Koalitionspartner überlagert. Dies ist vor dem Bundesparteitag in Leipzig nicht anders, obwohl hier nur Sachthemen auf der Tagesordnung stehen und keine Wahlen oder Personaldebatten“, konstatierte Frei. Deshalb sei es wichtig, dass nach den beiden Parteitagen der CDU und der SPD die Vermittlung der politischen Arbeit bei den Wählern  Priorität genieße.

Die jüngsten Ergebnisse könnten sich auch zeigen lassen. So habe man sich darauf geeinigt, den Solidaritätszuschlag weitergehend abzuschaffen, wovon 96 Prozent der Deutschen profitierten. Auch für die Grundrente sei die Union auch, allerdings nur unter den bekannten Bedingungen, damit diese dort unterstütze, wo es auch notwendig sei. Es wäre ein Fehler, Grundrenten ohne jede Prüfung zu zahlen, denn schon heute schieße der Bund 100 Milliarden Euro jährlich zur Finanzierung des Rentensystems zu. Für das Erreichen der Klimaziele habe man zudem ein ausgewogenes Klimapaket geschnürt.

Thorsten Frei führte weiter aus, dass die CDU als Volkspartei in der Vergangenheit immer viele Strömungen unter einen Hut gebracht habe. „Wir müssen glaubwürdig deutlich machen, wofür wir stehen und ein Angebot aus einem Guss machen. Das muss uns für die Zukunft wieder gelingen, denn Volksparteien haben für die Stabilität eines Landes eine enorme Bedeutung“, meinte Frei. Von immer wieder herbeigeredeten Neuwahlen verspricht sich der Bundestagsabgeordnete nichts: „Die Parteien-Konstellation hat sich gegenüber 2017 unwesentlich verändert.“

Der CDU des Stadtverbandes bescheinigte Frei eine sehr gute Arbeit, die mit der Wahl des CDU-Kandidaten Jürgen Roth zum neuen OB ihre Krönung gefunden habe. Leider habe sich die gute Gemeinderatsarbeit unter dem Einfluss der Bundespolitik nicht in den Ergebnissen der Kommunalwahl gespiegelt. Frei dankte dem bisherigen Vorsitzenden Klaus Martin für dessen engagierte Arbeit und wünschte natürlich dem neu gewählten Vorsitzenden Thomas Herr eine glückliche Hand.