Der Jahresabrüstungsbericht der Bundesregierung war heute Thema im Deutschen Bundestag. Im Lichte der aktuellen Herausforderungen wurden ganz zentral die Gräuel und Gefahren durch „Atomwaffen“ und „chemische Waffen“ thematisiert. Thorsten Frei unterstrich in seiner Rede, dass die reellen Gefahren durch Massenvernichtungswaffen in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sind.
Frei war es wichtig, darüber hinaus insbesondere auch auf die Situation im Bereich der Kleinwaffen, also der Handwaffen, der Pistolen, der Maschinenpistolen, der halbautomatischen Gewehre anzusprechen. Schließlich werden durch keine andere Waffengattung tatsächlich so viele Menschen getötet wie durch Kleinwaffen. Die UN gehen davon aus, dass etwa 875 Millionen Kleinwaffen in der Welt zirkulieren – bei einer durchschnittlichen Verwendungsdauer, die irgendwo zwischen 30 und 50 Jahren liegt – und dass dadurch jährlich etwa 250.000 Menschen ums Leben kommen.
Besonders problematisch ist, dass diese Waffen an vielen Orten der Welt sehr günstig zu beschaffen sind. „In Nigeria beispielsweise kosten sie zwischen 25 und 50 Dollar. Das ist für die Menschen leicht erreichbar. Die Verbreitung ist immens, und die Schadenswirkungen, die daraus entstehen, sind es genauso.“ Es sind vor allen Dingen arme Länder, fragile Staaten, destabilisierte Staaten davon betroffen. Flucht und Migration und womöglich auch Terror sind Folgen, von denen auch Deutschland getroffen wird. Deswegen ist es richtig, dass sich Deutschland intensiv mit der Nichtverbreitung und Kontrolle von Handwaffen befasst. Denn nur ohne die Gefahren illegaler Waffen in der Hand der Bevölkerung, kann ein staatliches Gewaltmonopol effektiv geschaffen und durchgesetzt werden. Das sorgt am Ende für Lebenssicherheit der Menschen, sorgt für wirtschaftliche Investitionen und Entwicklungen und schafft Lebensperspektiven.
Deutschland engagiert sich mit breitem Einsatz bei der Kleinwaffenkontrolle, die ein wichtiger Bestandteil der Krisenprävention und Konfliktbeilegung ist. Insgesamt leistet Deutschland einen erheblichen Beitrag, beispielsweise wenn es um die nachhaltigen Entwicklungsziele der Agenda 2030 der UN geht. Das kann man beispielsweise daran ablesen, dass im Juni dieses Jahres die dritte UN-Überprüfungskonferenz zur Bekämpfung von Handfeuerwaffen stattfindet. Die Bundesregierung hat dazu gute und ambitionierte Vorschläge gemacht. Das ist aus Sicht von Thorsten Frei neben konkreten Nichtverbreitungs- und Registrierungsprojekten vor Ort sowie einem erheblichem finanziellen Einsatz ein weiterer Punkt, der es rechtfertigt, dass „wir uns für einen nicht ständigen Sitz im Sicherheitsrat stark machen. Ich glaube, dass wir wirklich einen guten Beitrag dazu leisten können. Im Abrüstungsbericht dieses Jahres ist das dokumentiert“, lautet das Fazit von Thorsten Frei.
