In einem 45-minütigen Instagram Live Talk hat sich Thorsten Frei mit Matthias Miller, dem CDU-Landtagskandidaten des Wahlkreises Böblingen über die Innere Sicherheit ausgetauscht.
„Es ist unsere Verantwortung, dass wir von unseren Sicherheitsbeamten nicht nur Ergebnisse erwarten, sondern diese auch mit den nötigen Kompetenzen ausstatten“, machte Frei eingangs deutlich. Hierzu habe man erst kürzlich die Novelle zum Bundespolizeigesetz sowie zum Verfassungsschutzgesetz in den Bundestag eingebracht. Auch beim IT-Sicherheitsgesetz 2.0 sei man auf einem guten Weg. „Diese Gesetze sehe ich als gute Grundlagen, die Kompetenzen unserer Sicherheitsbeamten zu erhalten“, betonte Frei.
Neben der bisher nie dagewesen Gleichartigkeit der Bedrohung durch Links-, Rechts- oder religiös motiviertem Extremismus, befasst sich Thorsten Frei auch mit den Gefahren im Netz:
„In Zeiten einer zunehmenden Digitalisierung spielt das Thema Sicherheit im Netz eine immer bedeutendere Rolle. Wir als Union wollen im Netz die gleiche Sicherheit wie in der analogen Welt bieten. Daher ist es wichtig, dass Straftaten, die in der analogen Welt verfolgt werden, ebenso in der digitalen Welt unter Strafe gestellt werden. Hierbei sollten wir uns außerdem Gedanken über einen ,Hackback‘ machen, denn es ist wichtig, dass unsere Sicherheitsbeamten bei Bedarf nicht nur zuschauen, sondern eingreifen können.“
Abschließend bedankte sich Thorsten Frei für die Einladung und wünschte Matthias Miller viel Erfolg bei der Landtagswahl am 14. März: „Ich kann mir keinen besseren Kandidaten für den Wahlkreis Böblingen vorstellen und freue mich schon auf eine kollegiale Zusammenarbeit.“
