Der CDU-Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei und die CDU-Landtagsabgeordneten Karl Rombach und Stefan Teufel besuchten die Rehabilitationsklinik Limberger in Bad Dürrheim. Sie sprachen dort mit Joachim Limberger, Geschäftsführer der Klinik, und Dr. Clemens Bold, Geschäftsführer des Verbandes der privaten Klinikträger in Baden-Württemberg e.V., über die Situation der Vorsorge- und Rehakliniken in der gegenwärtigen Corona-Pandemie. Die Kliniken haben teils schwierige Wochen hinter sich. Zum Höhepunkt der Pandemie brachen die Patientenzahlen weg, da in dieser Zeit viele orthopädische Operationen verschoben werden mussten. „Die staatlichen Hilfsmaßnahmen vom Bund konnten immerhin dazu beitragen, dass die Kliniken die in dieser Zeit aufgetretenen finanziellen Defizite teilweise ausgleichen konnten“, zeigte sich Klinik-Geschäftsführer Joachim Limberger dankbar für die staatlichen Hilfen. Clemens Bold betonte die Stabilitätsfunktion der Rehaeinrichtungen für das gesamte Gesundheitssystem und wies auf die Arbeitskrafterhaltung und Pflegevermeidung hin.
Zu einem gut funktionierenden Gesundheitswesen gehört gerade auch der Bereich der Rehabilitation, waren sich alle Teilnehmer des sehr offen und konstruktiv geführten Gesprächs sicher. Umso wichtiger ist die Notwendigkeit eines breitgefächerten Angebots an Rehabilitationsleistungen. „Um diese sicherstellen zu können, bedarf es auch einer auskömmlichen Finanzierung durch die Sozialversicherung“, unterstrich der Abgeordnete Stefan Teufel, der sich als Vorsitzender des Arbeitskreises Soziales für eine gute Versorgungsstruktur im Land einsetzt. Stefan Teufel adressierte eine klare Botschaft: „Die CDU-Landtagsfraktion setzt sich dafür ein, einen Schutzschirm des Landes für die Vorsorge- und Rehakliniken aufzulegen. Ähnlich wie das Land Bayern könnte dies durch eine Vorhaltepauschale ermöglicht werden.“ Sein Kollege im Landtag, Karl Rombach, ergänzte: „Fast alle Corona-Schutzmaßnahmen des Landes gehen auf die CDU zurück. Wir erwarten von unserem grünen Koalitionspartner, unser Anliegen zur Sicherstellung der Gesundheitsstrukturen zu unterstützen.“ Der Ball liegt damit im Feld des Sozialministers Manne Lucha, der bislang nur eine wohlwollende Prüfung zusagte.
„Mit dem COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz wurde ein Erstattungsverfahren zum Ausgleich der Corona-bedingten Einnahmeausfälle für Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen geschaffen“, erläuterte der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei die Maßnahmen des Bundes zur finanziellen Unterstützung der Einrichtungen. Parallel profitierten die Häuser auch von den Programmen zur Sicherheit der Liquidität, wie beispielsweise KfW-Kredite oder steuerrechtliche Maßnahmen. Er sicherte Unterstützung für die Pläne von Joachim Limberger zu, einen Klinik-Neubau für rund 30 Millionen Euro in Bad Dürrheim entstehen zu lassen: „Die Region ist stolz auf solche Leuchtturmprojekte“, sagte Thorsten Frei.
„Medizinisches Zukunftsthema ist die Telemedizin“, sagte Gesundheitsexperte Stefan Teufel. Er sieht in telemedizinischen Dienstleistungsangeboten eine echte Chance für die Vorsorge- und Rehakliniken, denn viele Patienten könnten auch von Zuhause aus betreut werden. Die drei Abgeordneten kündigten an, dass dies ein zentraler Bestandteil der CDU in der Gesundheitspolitik der kommenden Jahre werden soll. „Wir werden an einem Strang ziehen und die Chancen für unsere Region Schwarzwald-Baar-Heuberg nutzen“, so die CDU-Politiker.
