Schwerpunktthemen beim Gemeindebesuch in Hornberg bei Bürgermeister Siegfried Scheffold waren die finanziellen Auswirkungen der Pandemie auf die Kommunen und Unterstützung seitens des Bundes, die begonnene Stadthallensanierung, die Digitalisierung der Schulen, der Breitbandausbau, Baumöglichkeiten im Außenbereich. Zu Gast waren Thorsten Frei dabei bei Michael und Philipp Ketterer in der gleichnamigen Familienbrauerei, die unter den Schließungen der Gaststätten besonders leidet, aber mit einer Investition in ein neues Lager auch sehr optimistisch in die Zukunft blickt. Mit dabei war auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Erich Fuhrer.
Thorsten Frei zeigte großes Verständnis für die schwierige Lage der Gastronomie, die letztlich für die Ketterer-Brauerei aktuell einen Umsatzeinbruch von 40 Prozent beim Bier bedeutet. „Glücklicherweise können wir über unser zweites Standbein, das Lebensquell-Wasser aus der eigenen Quelle, einiges ausgleichen“, meinte Seniorchef Michael Ketterer, dennoch habe man erstmals in der langen Brauereigeschichte Kurzarbeit für einen Teil der 31 Festangestellten beantragen müssen. Die Beantragung sei aber problemlos gelaufen, betonte Ketterer. Noch warte man allerdings auf finanzielle Unterstützung aus der Überbrückungshilfe III. Thorsten Frei bedauerte dies, betonte aber, dass die Hilfen nach technisch bedingter Verzögerung – entsprechende Software-Programm mussten erst entwickelt werden, aktuell schnell fließen und bald auch über Abschlagszahlungen in der Überbrückungshilfe III. Auch die Gastronomie werde über hohe Zahlungen gestützt.
„Wir geben bezogen auf die Bevölkerungszahl mehr Geld aus, als jedes andere Land. Davon profitieren auch die Kommunen, die ihre Haushalte über den Anteilsverzicht von Bund und Land bei der Gewerbesteuer weitgehend ausgleichen konnten“, machte Thorsten Frei auch gegenüber Bürgermeister Scheffold deutlich. Dieser dankte einerseits für diese Lösung, dankte aber auch für die hohen Bundes-Förderungen bei der Digitalisierung der Schulen, bei der Stadtsanierung – aktuell läuft die Stadthallensanierung und -erweiterung für rund fünf Millionen – oder im Breitbandausbau. „Ohne die 90 prozentige Unterstützung durch Bund und Land für den Glasfaserausbau könnte eine Kommune den notwendigen Ausbau nicht stemmen. Und ohne Breitband hätten wir auf dem Land keine Zukunftschancen“, machte der Bürgermeister deutlich. Erich Fuhrer und Siegfried Scheffold zeigten sich auch dankbar für die Mobilfunkstrategie, die die Netzbetreiber nun verpflichtet bundesweit das Netz zu 99 Prozent mit mindesten 4G zu versorgen. „Endlich bekommen wir auch hier einen guten Empfang“, betonte der Bürgermeister. „Diese Investitionen sind essentiell auf dem Weg zu unserem Ziel, gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen. Entsprechend haben wir nicht vor, am nun eingeschlagenen Tempo etwas zu verändern. Wenn es derzeit nicht vorwärts geht, dann liegt es nicht am Geld, sondern an den Baukapazitäten“, machte Thorsten Frei deutlich.
Schwieriger werde es, über das angestrebte Baulandmobilisierungsgesetz alle Wünsche von Kommunen zu erfüllen. „Naturschutz und auch Landwirtschaftsverbände stellen sich beispielsweise gegen die von der Union geplanten Lockerungen, um der Wohnungsknappheit zu begegnen“, sagte Frei. Bürgermeister Scheffold gab in dieser Sache aber zu bedenken, dass immer mehr Höfe aufgegeben würden, eine Umnutzung aber an Vorgaben scheitern würden. Hier sollte ein Umdenken stattfinden.
