01.

Gute Nachrichten für Schonach

Die neue Grundsteuer-Regelung, der geplante Mobilfunkausbau nach 5G-Standard, die Integration und Rückführung von Asylbewerbern oder auch der Öffentliche Nahverkehr in Zeiten der Klimadiskussion waren Themen beim Gemeindebesuch von Thorsten Frei in Schonach bei Bürgermeister Jörg Frey. An der Gesprächsrunde nahmen auch sechs von zwölf Gemeinderäten teil. 

Eingangs ging es um die wenigen Flüchtlinge, die Schonach unterzubringen hat. Die von Jörg Frey gewünschte „klare Regelung“ konnte Thorsten Frei liefern: „Wir haben jüngst acht Gesetze zur Migration auf den Weg gebracht, die nach und nach und zuletzt zum Jahreswechsel in Kraft treten werden. Künftig werden danach nur noch jene Asylbewerber auf die Gemeinden verteilt, die auch eine Bleibeperspektive haben. Die Kommunen können sich dann auf die Integrationsarbeit konzentrieren.“ Mit der Einstellung von 2000 weiteren Richtern sollen auch die Verfahren zur Rückführung von abgelehnten Bewerbern schneller gehen. Aktuell leben 15 Flüchtlinge in Schonach, die meisten mit geringer Bleibeperspektive.

Glücklich zeigte sich Frey, dass die neue Grundsteuer-Regelung rechtzeitig kommen wird, da diese Steuerart wichtig und kalkulierbar für die Kommunen ist. Weniger erfreut ist er, dass man inzwischen vom 5G-Mobilfunkstandard spreche, der Bund viel Geld für Lizenzen eingenommen habe, es in der Region aber noch viel zu viele Funklöcher gebe: „Wir auf dem Land gehen unter.“ Vorerst zwischen zehn und zwölf Milliarden Euro werde der Bund in den Ausbau des Glasfasernetzes auf dem Land stecken. „Wir müssen dort investieren, wo es keinen funktionierenden Markt gibt“, meinte Thorsten Frei. In Bezug auf die Funklöcher müsse man mehr Druck auf die Anbieter machen. Ständige Gesprächsabbrüche seien kein Zustand.

Froh zeigte sich Jörg Frey auch über die geplante Fristverlängerung um fünf Jahre für eine  vereinfachte Baugebietsausweisung an die direkte Ortsbebauung. Dies sei angesichts der Wohnungsknappheit ein wichtiges Signal aus Berlin.

 

Diskutiert wurde auch über den Ausbau des in Schonach schwachen Nahverkehrs. Der Landkreis, so Thorsten Frei, habe in den vergangenen Jahren sehr viel in den ÖPNV-Ausbau gesteckt. Das Problem seien die Kreis-Randlagen. Anbindungen über die Kreisgrenzen hinaus seien auch in der Preisgestaltung heute noch oft schwierig. „Die Lösung wäre ein für Baden-Württemberg gültiges Ticket.“ Die Klimadiskussion werde sicherlich dazu beitragen, dass es weitere Verbesserungen - auch in Richtung Elzach - geben werde.

 

Im Anschluss an die Rathausrunde präsentierte Bürgermeister Frey den neu gestalteten Kurgarten. Bei einer Investition von 2,4 Millionen Euro freue er sich sehr, dass sich die Anlage nun tatsächlich zu einem Treffpunkt von Einheimischen und Gästen entwickelt habe. Diesen Eindruck bestätigte  Thorsten Frei: „Als ich jüngst bei der Gedenkfeier von Bildhauer Ringwald hier war, wimmelte es hier nur so vor Leuten.“