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Großer Optimismus beim CDU Neujahrsempfang

Die CDU Schwarzwald-Baar geht mit großem Optimismus ins Jahr der Europa- und Kommunalwahlen und rechnet nach einem bundespolitisch schwierigen Jahr mit einem guten Jahr 2019 für die Partei. Thorsten Frei MdB, Karl Rombach MdL und Donaueschingens OB Erik Pauly waren in ihren Reden beim traditionellen Neujahrsempfang der CDU Schwarzwald-Baar felsenfest davon überzeugt, dass dies mit den personellen Veränderungen und den Beschlüssen beim CDU-Bundesparteitag im Dezember im Rücken gelingen wird. Der größte Erfolg für die Partei in der Region lag zeitlich allerdings schon im Oktober: nach 16 Jahren gewann mit Jürgen Roth ein Mann der CDU die OB-Wahl in Villingen-Schwenningen.

Ihm gehörte auch der erste Applaus des Abends der über 100 Besucher, die am Freitagabend trotz Schnee und Eis sowie des skiunfallbedingten Ausfalls der als Referentin vorgesehenen Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut ins Foyer der Donaueschinger Donauhallen gekommen waren. „Ich bin ungeheuer stolz auf diesen Wahlerfolg, denn nebst dem Landrat und den beiden Oberbürgermeistern gehören  inzwischen fast alle Bürgermeister der CDU an oder sind CDU-nah als Bürgermeister aller Bürger parteilos angetreten. Bürgermeister anderer Parteien gibt es im Schwarzwald-Baar-Kreis nicht mehr“, freute sich der Kreisvorsitzende Thorsten Frei, der nun die  Neujahrsansprache hielt. Und Frei attestierte allen Rathauschefs eine sehr gute Arbeit: „Die Kommunen und der Landkreis stehen ausnahmslos sehr gut da und haben sich in den vergangenen Jahren stark entwickelt.“ Mit personell guten Listen könne man nun unter optimalen Voraussetzungen in die Kommunalwahlen gehen.

Selbstkritisch blickte Thorsten Frei in seiner Funktion als Bundestagsabgeordneter zurück. „Wir sind unter unseren Möglichkeiten geblieben. Kritik an der Partei und schlechte Wahlergebnisse sind hausgemacht und einer schlechten Öffentlichkeitsarbeit geschuldet.“ Man habe viele gute Gesetze über die Rampe gebracht und Leistungen vollbracht, diese den Menschen aber nicht entsprechend vermitteln können. Die viel beklagte „kalte Progression“ werde abgeschafft, die Mütterrente verbessert, das Kindergeld erhöht und seit fünf Jahren habe der Bund keine neuen Schulden auf-, sondern nach Jahrzehnten der Anhäufung deutlich abgebaut. Das sei bei sehr guter Wirtschaftslage keinem der wirtschaftsstarken G7-Länder oder kaum einem EU-Land auch nur annähernd gelungen. „Aber all diese Erfolge nützen nichts, wenn sich die Menschen nur für die Themen Flucht und Migration interessieren. Dieses Problem müssen wir gut ordnen und steuern, denn dieses Thema wird uns erhalten bleiben, zumal wir aus wirtschaftlicher Sicht auf Einwanderung angewiesen sind“, machte der stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion deutlich.

Mit der Rekordsumme von 39 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur, dem Ziel 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Forschung auszugeben, das bislang nur Israel, Schweden oder Südkorea erreichen, stelle man die richtigen Weichen: „Als rohstoffarmes Land müssen wir in die Köpfe investieren, um als exportorientiertes Land ganz vorne zu bleiben.“ Dazu soll auch eine klare Marschroute helfen: Weniger Staat und Bürokratie, mehr Handlungsspielräume für den Einzelnen. „Von den Rekordsteuereinnahmen müssen wir den Menschen mehr Geld zurückgeben. Hierfür wollen wir unter anderem den Solidaritätszuschlag streichen. Aber die SPD muss da noch mitspielen.“ Christliche Werte einbringen, nach dem Motto „den Menschen auf allen Ebenen dienen“, sei für ihn zudem Ziel der Parteiarbeit.

Mit den guten Rahmenbedingungen beim Bund konnte Karl Rombach MdL in seiner Begrüßungsansprache auch eine gute Bilanz des Landes präsentieren. Bildung und Digitales und ein guter Stadt-Land-Ausgleich seien wichtige Aspekte der CDU-Arbeit im Land. Für den B 523-Lückenschluss nannte er am Freitagabend ein Zeitfenster: „2020 Planung und 2026, spätestens 2027, rechne ich mit der Fertigstellung.“

Wie gut die Wirtschaftslage an der Basis durchschlägt, skizzierte OB Erik Pauly klar: „Uns geht es so gut wie nie. Auch das haben wir den großen Volksparteien wie der CDU zu verdanken. Wir haben in Donaueschingen inzwischen 1920 Betriebe und 10 200 Arbeitsplätze sowie 13,5 Millionen Euro Gewerbesteuern. Ein Wert der sich binnen sieben Jahren verdoppelt hat.“ Der CDU komme bei den anstehenden Kommunalwahlen die Verantwortung zu, diesen Kurs fortzusetzen. Mit der Verjüngung der Kandidatenliste rechne er damit, dass 2019 ein gutes Jahr für die CDU werde.          

 

 

100 Parteifreunde der CDU waren am Freitagabend zum Neujahrsempfang der CDU Schwarzwald-Baar in die Donauhallen nach Donaueschingen gekommen und hörten die Ansprache von Thorsten Frei.