01.

Geschichts- und Heimatverein Villingen erörtert mit Thorsten Frei Tagespolitik in Berlin

Am Dienstagabend besuchten 43 Mitglieder des Geschichts- und Heimatsverein aus Villingen-Schwenningen den im Wahlkreis Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei. Die Besuchergruppe reiste bereits am Sonntag nach Berlin und wird noch bis Freitag in der Hauptstadt verweilen. Zum prall gefüllten Programm der Gäste aus der Doppelstadt gehört neben den typischen touristischen Sehenswürdigkeiten mit weit über das Land hinausgehender Bekanntheit eine Stippvisite in der Herzkammer der deutschen Demokratie. Bei dieser Gegebenheit ließ es sich Thorsten Frei nicht nehmen, den Verein an seiner Wirkstätte persönlich willkommen zu heißen und den Mitgliedern die Grundzüge des Parlamentarismus und seiner Arbeit in einem Gespräch nahezubringen.

Zunächst entschuldigte sich Thorsten Frei bei der Gruppe, denn neben dem Besuch im Bundestag musste der ursprünglich bereits für Montagabend geplante Besuch im Kanzleramt kurzfristig annulliert werden. Frei versuchte die Gruppe zu verströsten, denn immerhin „wurde dieser Termin abgesagt, da Angela Merkel den wohl wichtigsten Besuch des Jahres empfing, den neuen französischen Präsident Emmanuel Macron, der bereits am ersten Tag seiner Amtszeit den Schulterschluss mit Berlin suchte.“

Neben den aus Sicht der CDU überaus erfreulichen Ergebnissen der letzten drei Landtagswahlen berichtete Thorsten Frei über die aktuellen Gesetzesvorhaben, die noch in den verbleibenden vier Sitzungswochen beschlossen werden sollen, da sie danach dem Prinzip der politischen Diskontinuität zum Opfer fallen würden und von der nächsten Bundesregierung komplett neu in das Parlament eingespeist werden müssten.

Danach nutzten die Vereinsmitglieder, die sich für die Gestaltung und Erhaltung des historischen Stadtbildes von Villingen einsetzen, die Chance, um ihrem Bundestagsabgeordneten ganz persönliche Fragen zu stellen. Dabei nahm die mögliche Verwendung der immer weiter steigenden Steuerüberschüsse nach der Bundestagswahl einen großen Teil der Debatte ein. Für Thorsten Frei ist klar, dass die sprudelnden Steuerquellen auch dafür genutzt werden müssten, um die hart arbeitende Mitte der Gesellschaft zu entlasten. Für ihn sei es nicht vermittelbar, dass der Staat im Geld schwimme, der Spitzensteuersatz bereits beim 1,5-fachen des Durchschnittlohns greife und andere Parteien zum Teil offen mit höheren Steuern werben. „Wir wollen, dass die Menschen die gute Konjunktur konkret auch in der eigenen Tasche spüren. Dieser Anspruch wird sich auch in unserem Wahlprogramm niederschlagen“, ist Frei überzeugt. 

Weitere Themen des Gesprächs betrafen die Lage in Albanien und Mazedonien, die Vor- und Nachteile des deutschen Föderalismus und die aktuellen Grundgesetzänderungen, die im Zuge der neuen Bund-Länder-Finanzbeziehung unternommen werden. Nach der sehr lebendigen Diskussion wurde der Besuch mit einem Erinnerungsfoto auf der Kuppel des Reichtags vollendet.