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GABRIEL HAT NICHT LUDWIG ERHARD "WIEDERBELEBT" - GABRIEL IST DER TOTENGRÄBER DES ERHARD'SCHEN VERMÄCHTNISSES

Anlässlich der Selbsteinschätzung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel in seiner Bilanz als Wirtschaftsminister erklärt der stellvertretende CDU-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei:

Ludwig Erhard würde sich im Grabe umdrehen, wenn er heute Gabriels eigene Lobhudeleien hören müsste. Die ganze Programmatik der SPD, die Herr Gabriel zu verantworten hat, steht an viel zu vielen Stellen im Kontrast zu den in den Düsseldorfer Leitsätzen manifestierten Grundsätzen unseres Erfolgsrezepts der Sozialen Marktwirtschaft.

Ganz zentral für Erhard und damit der Grundstein für unseren heutigen Wohlstand waren Deutschlands Rückkehr zum Weltmarkt und die Liberalisierung des Außenhandels. Gabriel und seine SPD haben mit der Ablehnung von TTIP und dem unendlichen Gezeter bei CETA die Axt an dieses fundamentale Erbe Erhards gelegt.

Die Garantie des Leistungswettbewerbs war für Erhard Kern der Sozialen Marktwirtschaft. Er wusste, dass jede Sozialleistung und jede staatlich verordnete Wohltat erst einmal verdient werden muss. Deshalb dürfe die Mitte der Gesellschaft nicht über Gebühr belastet werden. Ansonsten würden auch die schwächeren Mitglieder der Gesellschaft weniger haben. Folglich hat Erhard - im Gegensatz zu Gabriel - die Leistungsträger der Gesellschaft, ohne die die soziale Marktwirtschaft überhaupt nicht tragen kann, niemals vergessen. Steuersenkungen abzulehnen und ausschließlich auf soziale Umverteilung zu setzen, unterstreicht einmal mehr das Naturell der Sozialdemokraten.

Ohne Leistungsgedanken funktioniert die Soziale Marktwirtschaft nicht. Ohne Leistungsgedanken können wir uns nicht verbessern und unseren Wohlstand nicht halten. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass die Mitte der Gesellschaft auch durch steuerliche Entlastung und weniger Bürokratie gestärkt wird. In Zeiten von nahezu Vollbeschäftigung und Rekordsteuereinnahmen muss eine solche Diskussion geführt werden.