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FOCUS-Talk zu 5 Jahren Flüchtlingskrise

Die Flüchtlingskrise 2015 war ein bedeutendes Ereignis in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Heute, fünf Jahre nach "Wir schaffen das", wird vielerorts versucht, eine Bilanz zu ziehen. Auch FOCUS online versucht eine Analyse mit Vertretern der Parteien sowie dem Geschäftsführer von Pro Asyl. Im Blickpunkt der Diskussionsrunde, an der Thorsten Frei in seiner Funktion als für Innen- und Rechtspolitik zuständiger Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnahm, standen die Erfolge und Herausforderungen der deutschen Migrations- und Integrationspolitik.

Das vollständige Video ist hier abrufbar.

Thorsten Frei machte in der Gesprächsrunde deutlich, dass sich Deutschland der Flüchtlingsherausforderung sehr erfolgreich gestellt hat. Dafür sprechen allein die Zahlen. Jedes Jahr wurden seit dem 20-25 Mrd. EUR für Integration ausgegeben. Mehr als 1,15 Migranten haben seit dem Integrationskurse besucht. 130.000 Kinder wurden in das Schulsystem integriert. 1/3 der arbeitsfähigen Migranten befinden sich in sozialversicherungspflichtigen Jobs. Dazu kommt, dass die Politik mit zahlreichen Gesetzespaketen Migration nach Deutschland von Grund auf neu geordnet hat. "Ordnen, steuern und begrenzen" ist heute nicht mehr bloß eine politische Floskel, sondern notwendige Realität.

Defizite sieht Frei vor allem darin, die große Anzahl von ausreisepflichtigen Personen tatsächlich auch wieder zurück in die Heimat zu bringen. Ebenso braucht es aus seiner Sicht noch schnellere Verfahren, insbesondere vor den Verwaltungsgerichten. Dies auch vor dem Hintergrund, dass bei den Migranten große Unsicherheiten bestehen wegen der langen Verfahren. Und Drittens braucht es Fortschritte auf europäischer Ebene. Ganz zentral sind ein starker Grenzschutz und Asylentscheidungen bereits an der EU-Außengrenze, so dass tatsächlich nur Menschen in die EU einreisen, die mit großer Wahrscheinlichkeit als Flüchtlinge anerkannt werden.

Entscheidend auf nationaler Ebene ist für Thorsten Frei, dass entsprechend geltendem Recht eine saubere Trennung zwischen Arbeitsmigration und Asyl erfolgt. "Es darf keinen 'Spurwechsel' geben, da ein solcher falsche Erwartungen weckt und einen neuen Sog von Migranten auslösen könnte, die Deutschland am Ende nicht alle aufnehmen kann. Auch in dieser Beziehung haben wir in den vergangenen 5 Jahren sehr deutlich gelernt, dass die Aufnahmefähigkeit und -bereitschaft unserer Bevölkerung begrenzt ist", so Frei.