Am Samstag jährt sich der Abschluss der Römischen Verträge als Ausgangspunkt der heutigen Europäischen Union zum 60. Mal. Die Staats-und Regierungschefs der 27 EU-Mitgliedsstaaten werden in Rom im Rahmen eines feierlichen Gipfels die Bedeutung dieses Bündnisses für das heutige Europa unterstreichen und einen Ausblick auf notwendige künftige Entwicklungen geben. Dieses denkwürdige Datum und die damit verbundenen Implikationen wurden heute vorab auch im Deutschen Bundestag debattiert.
Thorsten Frei unterstrich als erster Redner der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dass die Römischen Verträge „gleichbedeutend mit 60 Jahre Frieden in Europa sind“. Sie stehen für Frieden und Freiheit auf einem Kontinent, dessen Geschichte durch Krieg und Verwüstung geprägt ist. Vor dem Hintergrund der Vielfalt und Gleichzeitigkeit von Krisen, die wir heute in der Welt und insbesondere um Europa herum erleben, lohnt es sich aus seiner Sicht das Projekt der europäischen Gründungsväter weiter aktiv voranzutreiben.
Frei unterstrich auch, dass die Europäische Union für wirtschaftliche Prosperität und Aufschwung stehen. „Das betrifft nicht nur uns Deutsche, die als Exportweltmeister vom Binnenmarkt profitieren, wohin fast 60% unserer Ausfuhren verkauft werden.“ Die 8 Beitrittsländer der ersten Osterweiterung 2004 konnten durch die gelebte Solidarität und die Stärke der Gemeinschaft ihre Wirtschaftsleistung innerhalb kurzer Zeit von 40 auf mehr als 60% der durchschnittlichen Wirtschaftsleistung trotz weltweiter Wirtschaftskrise anheben. Allein Polen hat in den ersten zehn Jahren seiner Mitgliedschaft das BIP um 50% steigern und die Arbeitslosenzahlen halbieren können.
„Dennoch steht Polen“, so Frei, „im Moment wie kein anderes Land dafür, dass Europa in einer tiefen Legitimations-, Handlungs- und Sinnkrise steckt.“ Migration, Brexit, unverändert zu hohe und zunehmender Populismus führen seiner Ansicht dazu, „dass wir um die Zukunft Europas kämpfen müssen und dass wir vergangene Erfolge nicht als gegeben ansehen dürfen.“
Bei allen Herausforderungen wird die EU für ihn auch weiter eine Erfolgsgeschichte sein, da die Europäer künftig nur mit einer Stimme Gehör finden werden. Die Weltbevölkerung wächst überall – aber nicht in Europa. Wir machen gerade einmal noch zwischen 6 und 7 Prozent der Weltbevölkerung aus. Nur gemeinsam werden wir unsere Interessen, unsere Freiheit und unsere Werte erfolgreich verteidigen können.
Dennoch müssen die Menschen in den Mitgliedsstaaten sehr genau überlegen, wie Europa gelingen kann und wieder mehr Akzeptanz findet. Insofern ist Thorsten Frei der Europäischen Kommission dankbar, dass sie sich der Herausforderung stellt und mit dem vorgelegten Weißbuch zur Zukunft der Europäischen Union verschiedene Entwicklungsszenarien skizziert und notwendige Denkanstöße für die nächsten Monate liefert. Aus seiner Sicht kommt es vor allem auf drei Dinge an.
Erstens: Die Mitgliedsstaaten müssen sich bei der Zusammenarbeit auf wenige relevante Felder beschränken. Die damit verknüpften Themen müssen sich dadurch auszeichnen, dass sie überhaupt nur im europäischen Maßstab eine tragfähige Lösung bieten. „Europa muss in den großen Themen groß und in den kleinen Dingen klein sein“, lautet für Frei das Erfolgsrezept der Zukunft.
Zweitens: Innerhalb der EU muss deutlich stärker als bisher das Subsidiaritätsprinzip gelten. Ein Haus wird immer erfolgreich vom Fundament her errichtet. Das gilt auch für das „Haus Europa“. Die Menschen wissen am besten, was vor Ort passt und gut ist. Das Gros der Lebenssachverhalte muss in den Kommunen und Ländern und nicht in Brüssel entschieden werden. Europas Stärke ist die Vielfalt.
Und drittens. Die Mitgliedsstaaten müssen am Ende tatsächlich durchsetzen, was sie vereinbart haben. Nationale Interessen dürfen nicht als Erpressungspotenzial zur Durchsetzung eigener Vorteile eingesetzt werden. Die Einhaltung von Vereinbarungen und Verträgen ist eine Frage der Glaubwürdigkeit. Europa ist eine Rechtsgemeinschaft.
Am Ende aber kommt es für den Abgeordneten des Wahlkreises Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal nicht auf Normen und Regelungen an, sondern auf Überzeugungen. In diesem Sinne ist Thorsten Frei sehr zuversichtlich, was die Zukunft der EU angeht. Schließlich hat eine jüngst von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Studie gezeigt, dass 4/5 der jungen Menschen in Europa an die Mitgliedschaft und eine gute Zukunft der EU glauben.
