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EINE STARKE NATO IST DER GARANT FÜR SICHERHEIT UND WOHLSTAND IN DEUTSCHLAND

Im Deutschen Bundestag wurden heute auf Verlangen der Linken-Fraktion die Auswirkungen der US-Truppenbewegungen durch Deutschland im Rahmen der NATO-Übung "Atlantic Resolve" debattiert. Thorsten Frei stellte in seiner Rede zunächst fest, dass die Linke - wie so oft - bei der Bewertung der Sicherheitslage in Europa schief läge. Zunächst einmal erinnerte Frei daran, dass es Deutschland entgegen aller Schwarzmalerei der Linken so gut gehe wie nie zuvor. Europa und Deutschland durchleben eine Phase der Sicherheit und Stabilität. Ganz wesentlich dafür seien die Freundschaft und Partnerschaft mit Amerika und die Rückversicherung innerhalb der NATO. Folglich stellte der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal unmissverständlich klar: "Man kann vieles sagen, aber nicht dass die NATO obsolet sei. Sie ist für uns wichtiger denn je. Deshalb ist es richtig, dass wir uns in Litauen engagieren und dass 4.200 US-Soldaten in Polen und den anderen baltischen Staaten eingesetzt werden. Wir müssen uns füreinander stark machen."

Im Deutschen Bundestag wurden heute auf Verlangen der Linken-Fraktion die Auswirkungen der US-Truppenbewegungen durch Deutschland im Rahmen der NATO-Übung "Atlantic Resolve" debattiert. Thorsten Frei stellte in seiner Rede zunächst fest, dass die Linke - wie so oft - bei der Bewertung der Sicherheitslage in Europa schief läge.

Zunächst einmal erinnerte Frei daran, dass es Deutschland entgegen aller Schwarzmalerei der Linken so gut gehe wie nie zuvor. Europa und Deutschland durchleben eine Phase der Sicherheit und Stabilität. Ganz wesentlich dafür seien die Freundschaft und Partnerschaft mit Amerika und die Rückversicherung innerhalb der NATO. Folglich stellte der Abgeordnete aus dem Wahlkreis Schwarzwald-Baar/Oberes Kinzigtal unmissverständlich klar: "Man kann vieles sagen, aber nicht dass die NATO obsolet sei. Sie ist für uns wichtiger denn je. Deshalb ist es richtig, dass wir uns in Litauen engagieren und dass 4.200 US-Soldaten in Polen und den anderen baltischen Staaten eingesetzt werden. Wir müssen uns füreinander stark machen."

Frei konstatierte, dass "Atlantic Resolve" und die Rückversicherung im Bündnis notwendig seien. Leider nicht erst seit 2014. In diesem Zusammenhang beschrieb er, dass von Russland militärische Gewalt und Gefahr ausgingen und Moskau die Axt an das Sicherheitsgefüge in Europa gelegt habe. Das Säbelrasseln Russlands ist allgegenwärtig, genau wie die Provokationen an den NATO-Außengrenzen.

In Richtung der Linksfraktion stellte Frei noch einmal klar: "Bevor US-Soldaten in Bremen angekommen sind, hat Russland bereits 3 Divisionen mit 30.000 Soldaten an der russischen Westgrenze stationiert. Die Linke sollten bei der Außenpolitik nicht Ursache und Wirkung verwechseln." Das machte Thorsten Frei auch daran fest, dass Präsident Putin bereits 2010 einen Rüstungswettlauf bis 2020 in Höhe von 500 Mrd. Euro zusätzlich zum ohnehin mehr als 5 % des BIP umfassenden Militäretat angekündigt hat.

Im Ergebnis steht für Thorsten Frei am Ende der Debatte fest, dass Deutschland und Europa mit Blick auf Russland und dessen Entwicklung in den vergangenen Jahren eine klare Haltung und eine starke Position brauchen. "Wir brauchen ein Konzept der Stärke, um im Sinne Putin's Logik die Voraussetzung für Gespräche auf Augenhöhe zu bieten. Dafür ist die NATO auch in Zukunft unerlässlich für uns."

Hier finden Sie die Rede in voller Länge