"Weg von der Strukturdebatte, hin zu Verlässlichkeit", so könnte man die Rede der Ministerien für Kultus, Jugend und Sport in Baden-Württemberg, Dr. Susanne Eisenmann, zusammenfassen. Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Thorsten Frei und der CDU Villingen-Schwenningen war Susanne Eisenmann in der Tonhalle zu Gast, um über die Herausforderungen in der Bildungs- und Schulpolitik zu sprechen und sich mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen.
Der Bundestagsabgeordnete Thorsten Frei, der auch Bundestagskandidat im Wahlkreis Schwarzwald-Baar und Oberes Kinzigtal ist, ging zu Beginn der Veranstaltung auf die Bundespolitik ein. "Wir wollen das Kooperationsverbot beibehalten, um unseren Schülerinnen und Schülern das bestmögliche Bildungsangebot anbieten zu können. Wir orientieren uns nämlich nicht am Niveau des Landes Bremen, sondern wollen zurück an die Spitze im Ländervergleich", sagte Thorsten Frei. Der Bund flankiere die Bildungspolitik der Länder, etwa im Bereich der Digitalisierung mit 5 Mrd. EUR. "Das schafft Planbarkeit vor Ort und unterstützt den finanziellen Spielraum für die Länder", so der Abgeordnete. Er erneuerte seine Forderung, 3,5 Prozent der Gesamtwirtschaftsleistung bis zum Jahr 2025 in Forschung und Entwicklung zu stecken. "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion treibt dies Thema voran", sicherte Thorsten Frei zu.
Susanne Eisenmann, seit Mai 2016 Kultusministerin, stellte verlässliche Strukturen in den Mittelpunkt ihrer Ausführungen. "Der Schwerpunkt des Unterrichts im vorschulischen Bereich wird Lesen, Schreiben und Rechnen werden. So lernen die Kinder das Wichtigste von Anfang an", so Susanne Eisenmann. In der Kultusministerkonferenz, der Eisenmann derzeit vorsteht, habe sie durchsetzen können, dass die weit überwiegende Anzahl der Länder das sog. "Schreiben nach Gehör" wieder abschaffen. Es sei Grundvoraussetzung, dass die Schülerinnen und Schüler den richtigen Stoff lernten. Laptops könnten aus pädagogischer Sicht gute Bücher nicht ablösen. Es sei wichtig, digitale Strukturen dort einzusetzen, wo es pädagogisch sinnvoll sei.
Die Ministerin ging auch auf die einzelnen Schularten ein. "Es darf keine Bevorzugung einer Schulart gegenüber anderen geben", so Susanne Eisenmann. Die Landesregierung werde die Realschulen, die lange Zeit vernachlässigt wurden, stärken. Dort solle es zukünftig ein differenzierter Unterricht geben, um die Schüler bestmöglich zu fördern. "Gerade in den Realschulen sind die Klassen sehr heterogen, darauf müssen wir reagieren", erläuterte die Ministerin. Man stehe zur Durchlässigkeit im Bildungssystem.
Mit Blick auf das Dauerthema Unterrichtsversorgung sagte Susanne Eisenmann, dass sie weder ein Ressourcen- noch ein Finanzproblem habe. "Das Problem ist, dass zu viele Lehrerinnen und Lehrer in den nächsten Jahren in den Ruhestand verabschiedet werden", warnte die Ministerin vor, und warb von Ehrlichkeit in dieser Debatte, die ihr sehr wichtig sei. Das Problem sei bereits ab 2012 bekannt gewesen. Die frühere grün-rote Landesregierung habe dieses Thema verschlafen. "Diese Lücke, gerade in den Grundschulen, werden wir durch Sonderprogramme ein Stück weit abfangen können", so Susanne Eisenmann, die ein Bekenntnis - trotz vorhandener Probleme - für kleine Grundschulen im ländlichen Raum abgab.
In der anschließenden Diskussion stellten zahlreiche Bürgerinnen und Bürger, die teilweise im Schuldienst beschäftigt sind, ihre Fragen, um ihre Erfahrungen gerade aus praktischer Sicht darzustellen. Auf diese Anregungen und Fragen gingen Susanne Eisenmann und Thorsten Frei ausführlich ein und erläuterten, wo die Schwerpunkte der CDU in Land und Bund liegen. Und so war die Veranstaltung ein Paradebeispiel dafür, wie wichtig das Ineinandergreifen der politischen Ebenen ist. Beide Politiker kommen aus der Kommunalpolitik: Dies erweitere gerade im Bildungsbereich den notwendigen Horizont, um an den richtigen Stellschrauben drehen zu können, so Frei und Eisenmann unisono.
