Der albanische Botschafter in Berlin, S.E. Artur Kuko, nutzte Anfang Februar die Gelegenheit, um in einem Gespräch mit Thorsten Frei, der sich auch künftig im Auswärtigen Ausschuss und im Europaausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion intensiv mit den Beziehungen und Entwicklungen in Albanien befassen wird, für die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien zu werben.
Der Zeitpunkt war bewusst gewählt, da die EU-Kommission bereits am 6. Februar ihre Westbalkan-Strategie veröffentlichen und damit einen Ausblick auf die eigenen Vorstellungen zur Zukunft der Region vorstellen wird. Präzisiert wird diese Strategie dann Anfang April, wenn die neuen länderspezifischen Fortschrittsberichte veröffentlicht werden, die die Entwicklungen in den Schlüsselbereichen Rechtstaatlichkeit, Justizsystem, Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität sowie Stärkung der Freiheitsrechte der Bürger analysieren und nachzeichnen.
Botschafter Kuko unterstrich in dem Treffen, dass die Region ein positives Signal brauche, um weitere gute Entwicklungen zu fördern. Dieses könne von den Verhandlungen ausgehen. Gleichzeitig betonte Artur Kuko, dass der Beginn von Verhandlungen nicht deren Ende sei. Auch ihm sei schließlich bewusst, dass es noch viele Probleme gebe – bspw. im politischen Klima bzw. der politischen Kultur. Die Verhandlungen aber böten genau den Rahmen, um diese gezielter und effektiver zu beseitigen.
Thorsten Frei sagte den albanischen Partnern die volle Unterstützung zu, betonte aber auch deutlich, dass es ganz klare Beitrittskriterien gebe, die es einzuhalten gelte. Dazu zähle vor allem, dass die guten Reformen, die im vergangenen Jahr auch auf Druck der internationalen Gemeinschaft im Parlament beschlossen worden sind, tatsächlich in der Praxis umgesetzt werden. Das beinhalte in erster Linie den Vetting-Prozess, bei dem alle 800 Richter und 180 Staatsanwälte des Landes in Bezug auf Korruption und Verstrickungen mit der Organisierten Kriminalität durchleuchtet werden sollen.
Abschließend verwies Frei auf seine nächsten Reise nach Tirana in der kommenden Woche, wo er sich selbst ein Bild von den erreichten Fortschritten im Vergleich zum letzten Jahr machen wolle.
