Im Rahmen der aktuellen Debatte über die Eröffnung von EU-Beitrittsverhandlungen mit Albanien fand ein Gespräch zwischen Thorsten Frei und dem Albanian Institute for Democracy and Mediation (IDM) statt. Dabei stand die gegenwärtige politische, ökonomische und soziale Situation in Albanien im Vordergrund, so dass Frei sich unabhängig von den in den vergangenen Wochen dicht getakteten Gesprächen mit albanischen Offiziellen auch ein ungeschminktes Bild von Seiten der Zivilgesellschaft bilden konnte.
Die IDM-Vertreter unterstrichen, dass die Mehrheit der Bevölkerung pro-europäisch sei und gerade junge, gut ausgebildete Menschen in die EU auswandern würden. „Das liege weniger an der schlechten Wirtschaftslage des Landes, als an der politischen Unzufriedenheit.“ Das Land leide nach wie vor an einer weit verbreiteten Korruption und einer starken gesellschaftlichen Verwurzelung der organisierten Kriminalität vor allem im Bereich von Marihuana-Anbau und Drogenhandels.
Thorsten Frei betonte gegenüber seinen Gästen, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion an der Seite des albanischen Volkes und gerade auch der jüngeren Generation stehe, wenn es um den Vollzug notwendiger Reformen und den Aufbau eines Rechtsstaates geht, der dieses Prädikat auch verdiene. Er sei sich auch bewusst, dass die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen durch das zu erwartende, noch engere Monitoring durch die EU für wichtige Impulse in den betroffenen Bereichen sorgen könnte. Allerdings sei es auch notwendig, dass Albanien zunächst einige Kriterien, die seit Jahren bekannt sind, für den Beginn der ersehnten Verhandlungen erfüllen müsse. Dies seien zuvorderst der Abschluss des Vettings auf den obersten Ebenen der Justiz sowie die Erarbeitung und Implementierung eines neuen, den Empfehlungen von OSZE und Venedig-Kommission folgenden Wahlrechtsreform.
Gleichzeitig blickt Frei in der Sache aber auch positiv nach vorn: „Albanien habe in den letzten Jahren bezüglich der Rechtsstaatlichkeit und dem Kampf gegen Drogen deutliche Fortschritte gemacht und sei in der Region in Bezug auf die grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein wichtiger Anker“, so Frei. Schließlich sei der politische Austausch zwischen den Balkanländern, unabhängig von der Entscheidung über die Aufnahme der EU- Beitrittsverhandlungen, die Basis für eine Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklungen und der Zivilgesellschaften sowie für Frieden und Stabilität.
