Westliche Luftangriffe haben Menschenleben präventiv bewahrt
Gleich zu Beginn seiner Rede im Deutschen Bundestag zu einer von AfD, Linken und Grünen initiierten Debatte über die Völkerrechtswidrigkeit der Luftangriffe von USA, Großbritannien und Frankreich am 14.04.2018 auf Syrien betonte Thorsten Frei, dass von Linken und AfD „hier ganz entscheidend Ursache und Wirkung miteinander verwechselt werden.“ Insbesondere kritisierte Frei in Bezug auf die Gräueltaten des syrischen Regimes eine rein „selektive Wahrnehmung der Wahrheit“ sowie „ein ganz bewusstes Verdrehen von Tatsachen.“
Schließlich wurden durch Assad und mit tatkräftiger Unterstützung Putins in dem Krieg seit 2001, nicht nur Millionen vertrieben, 500.000 Menschen getötet und durch das Regime gegen die eigene Bevölkerung Streu- und Fassbomben eingesetzt – und zwar auf zivile Einrichtungen, Schulen, Krankenhäuser. „Es ist doch nicht so, dass wir über Giftgaseinsätze fabulieren würden, sondern vielmehr ist es tatsächlich so, dass es im letzten Jahr 16 nachgewiesene Einsätze von Giftgas gegeben hat. Seit der Verabschiedung der Resolution 2118 im Jahr 2013 wurde 34mal Giftgas in Syrien eingesetzt.“
Insofern ist für Thorsten Frei „das, was am 14. April passiert ist, eine ganz konkrete Antwort auf den letzten dieser 34 Giftgaseinsätze, als in Duma 42 Menschen getötet, 500 Menschen verletzt wurden.“ Aus seiner Sicht war dieses westliche Signal notwendig, um Menschenleben in der Zukunft vor einer neuerlichen Giftgas-Attacke zu schützen. Denn „es gab schon mal einen amerikanischen Präsidenten, der rote Linien gezogen hat. Und was ist passiert? Es gab weitere Dutzende Giftgaseinsätze in Syrien.“
Folglich war der Einsatz der Amerikaner, Franzosen und Briten angemessen, erforderlich und notwendig. Und er war auch verhältnismäßig, „weil es keine Toten gab und er örtlich und zeitlich begrenzt war. Das waren Angriffe auf Einrichtungen, Kommandozentralen, Lager, Forschungseinrichtungen.“
Im Gegensatz dazu hat sich Russland mehr als zehnmal im Sicherheitsrat vor Assad gestellt. Assad wäre militärisch längst erledigt gewesen, wenn er nicht die Unterstützung von Russland und Iran gehabt hätte. Er hat mehr als die Hälfte seines Militärs durch Tote und Fahnenflucht verloren.
Diese klaren Verantwortlichkeiten muss man benennen. Das gehört zur Wahrheit und das verleugnen AfD und Linke mit ihrer Argumentation und ihrer verdrehten und selektiven Wahrheit.
