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3in1-Krise in Kamerun: Boko Haram, Sezession und Bad Governance

Die schwierige politische und in der jüngeren Vergangenheit auch bürgerkriegsähnliche Situation in Kamerun war am Donnerstagabend Thema im Bundestag. Thorsten Frei betonte gleich zu Beginn seiner Rede, dass es nichts zu beschönigen gibt an der Lage vor Ort, die sich im Grunde genommen in drei übereinanderliegenden Konflikten manifestiert: Boko Haram im extremen Norden, die Sezessionsbestrebungen im Westen und schlechte Regierungsführung insgesamt.

Am vergangenen Sonntag ist dort höchstwahrscheinlich ein greiser Präsident zum sechsten Mal wiedergewählt worden. Seit 1982 und damit 36 Jahren herrscht Präsident Biya zusammen mit Nepotismus, Vetternwirtschaft, Korruption und sorgt für die Spaltung zwischen anglophoner Minderheit und frankophoner Mehrheit.

Die Folgen treffen Deutschland und Europa natürlich unmittelbar, wenn man an die entstehenden Migrationsströme denkt. Dazu kommt, dass eine Destabilisierung in Kamerun immer gleich auch eine Destabilisierung der Region bedeutet. Kamerun hat schließlich sechs Nachbarländer und ist ein politisches Scharnier zwischen Süd- und Nordafrika. Deshalb ist es richtig, mit Präventionsmaßnahmen darauf zu reagieren.

In den Anträgen von FDP und Grünen steckt auch aus Sicht von Thorsten Frei sehr viel Kluges. Beispielsweise dass man schaut, wohin die Gelder der Entwicklungspolitik gehen, dass man eine Konditionierung schafft, dass man versucht, inklusive Prozesse zu befördern, und auch, dass feindliche Parteien miteinander in den Dialog treten. Aber Tatsache ist eben auch, dass die Bundesregierung das Meiste davon bereits verfolgt und versucht.

Der Afrikabeauftragte der Bundesregierung war Anfang des Jahres dort. Deutschland hat versucht, im UN-Menschenrechtsrat mittels einer Rüge entsprechend tätig zu werden. Die Botschaft in Kamerun sucht den Dialog. Wir versuchen vor allen Dingen, auch die afrikanischen Regionalorganisationen mit ins Boot zu holen, allen voran die Afrikanische Union. "Das ist der richtige Ansprechpartner an dieser Stelle. Diese Bemühungen müssen weitergehen; das ist überhaupt keine Frage", so Frei.

Klar ist aber auch, dass es nicht immer nur um Geld geht, sondern vor allem um den richtigen Zeitpunkt. Dass das alles in Kamerun vor einem Jahr einfacher gewesen wäre als heute, ist unbestritten. Deswegen müssen wir dafür sorgen, dass wir schneller von „early warning“ zu „early action“ kommen. Das ist in der Tat eine Aufgabe, die für die Zukunft bleibt.